Die Digital Divide geht durch ganz Deutschland
Der Begriff „Digital Divide“ war usprünglich für die digital Ausgrenzung von Entwicklungsändern benutzt worden. Die Definition heute ist die Ausgrenzung aller Menschen, die entweder nicht die selben Chancen auf den Zugriff auf ICT haben oder sich nicht das notwendige Wissen aneignen können (oder wollen). Und hier geht jetzt die „Digital Divide“ plötzlich quer durch Deutschland. Auf der einen Seite die Unternehmen und Privatanwender und auf der anderen Seite der Staat. Die deutsche Regierung und Behörden liegen am Ende der führenden Industriestaaten und können sich in manchen Bereichen kaum noch mit Entwicklungsländern messen.
Die Regierung hat klar die Entwicklung und die Bedeutung der Informations- und Kommunikationtechnologie verschlafen. Milliarden an Investitionen gehen in die Straße, Kohleabbau und Landwirtschaft, aber nicht in ICT. Nur zweimal im Jahr wird dieser Dornröschenschlaf unterbrochen und ICT steht ganz oben auf der Agenda – bei der CeBIT Eröffnung und beim IT Gipfeltreffen. Aber leider reicht das nicht. Der Bericht vom World Economic Forum „The Global Information Technology Report“ spricht eine sehr deutliche Sprache (siehe Abbildung). Während Deutschland bei allen regierungs- und behördenrelevanten Themen weit abgeschlagen landet, steht die Privatwirtschaft ganz vorne und kämpft um internationale Spitzenplätze und auch ein Großeil aller Privathaushalte hat das Internet längst in das tägliches Leben integriert.
So wie die Regierung und die Behörden im Moment aufgestellt sind, wird der Traum von IT als Jobmaschine wohl nie wahr werden, wie es Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) beim IT Gipfel 2009 in Stuttgart angekündigt hat und gerne sehen würde. Die Kanzlerin Angela Merkel hat den IT Gipfel ursprünglich kreiert, konnte aber auch bei der vierten Veranstaltung keine Erfolge oder klare Ziele vorweisen. Breitband Internet Zugang ist zwar im Zuge der Förderungen im Ausbau von „Infrastruktur“ eine beliebte Forderung, wird aber die Missstände im öffentlichen Bereich nicht beseitigen. Erst die richtigen Aktionen, Anwendungen und die breite Nutzung kann den erhofften Vorteil für Deutschland bringen. Forderungen vom IBM-Deutschlandchef Martin Jetter, der die neue Bundesregierung in der Pflicht sieht, dass in Ministerien und Verwaltungen als Erstes neue Technologie ausprobieren werden, kommen der Realität schon viel näher.
Die Bundesregierung hat die Chance mit den Konjunkturpaketen in 2009 klar vertan, hier die notwendigen Akzente zu setzen. In den letzten 10 Jahren konnte man nur mit Negativschlagzeilen und –projekten aufwarten: LKW-Maut, Herkules, Gesundheitskarte und digitalem Polizeifunk. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere äußerte sich dazu, "die Anbieter haben das Blaue vom Himmel versprochen und konnten ihre Versprechen nicht einhalten". Aber vielleicht hat dies auch was mit den Ausschreibungsverfahren und Entscheidungswegen zu tun und mit der Bereitschaft was von anderen Staaten zu lernen.
Der Modernisierungsbedarf der IT im öffentlichen Bereich ist wohl unumstritten und ebenso die möglichen Einsparungen und Verbesserungen von Prozessabläufen. Hier kann und muss die (noch) neue Regierung jetzt endlich Zeichen setzen.
